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Verfassungsänderung – was haltet Ihr davon?

Erstellt von ZisserF am 8. Juni 2019

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Entscheidender Machtkampf: Konzerne oder BürgerInnen?

Erstellt von ZisserF am 12. März 2016

hetaIm Selbstverständnis einer Gemeinde, eines Landes oder eines Staates hat sich seit etwa 1970 etwas Wesentliches verändert. Der Neoliberale Zuckerguss über der Gesellschaft macht uns weiß, dass ein Land ein Unternehmen ist. Mit Nichten, ein Land regelt das Zusammenleben der Menschen. Es erstellt die Regeln des Zusammenlebens. Es verwaltet die Rahmenbedingungen für die Lebensgrundlagen. Es beschützt und fördert die Bürger. Dazu braucht es Ressourcen und Geld. Alles was benötigt wird, gehört den BürgerInnen. Gewinne darf ein Land nicht machen, denn das würde heißen, dass es vom Eigentum der BürgerInnen zu viel ansammelt. Was geschieht mit Gewinnen? Werden sie angehäuft, verprasst oder gar einigen wenigen als Spielgeld überantwortet? Nein, es dürfen Rücklagen für schlechte Zeiten gebildet werden, wie es jedes verantwortungsvolle Elternpaar für seine Kinder versuchen wird aber es dürfen keine Gewinne im unternehmerischen Sinne gemacht werden.

Wenn nun die Heta-Gläubiger Nein zum Angebot des Landes Kärnten und des Finanzministeriums sagen, dann werden sie hoffentlich feststellen, dass beim Land nichts zu holen ist. Das Land hat so viele Ressourcen wie es gerade braucht. Ein Verpfänden ist nicht möglich. Es ist nichts zu viel da. Es ist alles was da ist für die BürgerInnen notwendig. Das Risiko das ein Unternehmen eingehen kann um seine Gewinne wieder zu verspekulieren, das darf ein Land nicht eingehen, denn es hat keine Gewinne. Die Gläubiger haben sich mit dem Land Kärnten bzw. Österreich einfach verspekuliert und werden durch die Finger schauen, vorausgesetzt die Politiker besinnen Weiterlesen »

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