ZisserF

Nur Visionen bringen die Menschen voran.

  • (Werbung)

Lava

Erstellt von ZisserF am Freitag 25. November 2011

Ich denke über die politischen Geschehnisse der letzten Wochen nach. Das Referendum zur Gemeindezusammenlegung im Bezirk Hartberg; die vorletzte Position des Bezirkes Hartberg, im steiermarkweiten Ranking, was die Steuerkraft Kopfquote angeht und die jüngsten Ereignisse rund um den Entwicklungsförderungsverband, dessen Geschäftsführung ich  8 Jahre lang innehatte.

Das Land möchte sein Budget in Ordnung bringen und hat, verglichen mit den anderen Bundesländern, beherztes Handeln an den Tag gelegt. Die Gemeinden sind eingeladen über Zusammenlegungen nachzudenken. In den 50iger Jahren sind große Gemeindezusammenlegungsinitiativen in den Bundesländern an der Steiermark spurlos vorübergegangen. So ist erklärbar, dass Oberösterreich und Niederösterreich beispielsweise rund 2.760 bzw. 2720 Einwohner pro Gemeinde (ohne die Hauptstädte) im Durchschnitt haben, die Steiermark (ohne Graz) aber nur 1.750 Einwohner pro Gemeinde.  Damals machte man bei diesen Zusammenlegungs Initiativen einfach nur halbherzig mit.

Es gibt Gemeinden mit einigen Hundert Einwohnern. Auch sie haben ein Gemeindeamt mit Sekretariat, Reinigungskräften, Betriebskosten, Fahrzeugen, Abfallsammelzentren  und Gehältern oder Abgeltungen für die PolitikerInnen des Gemeindevorstandes. Politiker müssen gut bezahlt werden, damit die guten Leute auch gehalten werden können und nicht in die Wirtschaft abwandern. Davon bin ich überzeugt. Aber wie viele PolitikerInnen braucht man um eine Gesellschaft gut leiten zu können?

Es gibt Gemeinden mit 5 Feuerwehren für 3100 Einwohner. Ehrenamtliche Tätigkeit ist für die Gesellschaft unabdingbar, das steht außer Zweifel. Der Betrieb von Feuerwehren ist auch für den Gesetzgeber verpflichtend. Es muss aber erlaubt sein nach Wegen zu suchen, um eine addequate Leistung bei geringeren Kosten zu realisieren. Diese Prozesse funktionieren in der Wirtschaft, also können sie auch im öffentlichen Bereich positive Wirkung zeigen. Es geht um das Wohl des einzelnen Bürgers, was zB eine Feuerwehr angeht aber es geht auch um das Wohl eines einzelnen Bürgers, wenn es um die Gelder geht, die für jeweils wichtige Dinge vorhanden oder eben nicht mehr vorhanden sind, weil sie in anderen Bereichen gebunden sind.

Es gibt zwei Gemeinden mit 3100 und 2600 Einwohnern, deren Ortszentrum sage und schreibe 550 Meter Luftlinie auseinanderliegen. Hier nicht von massiven Doppelgleisigkeiten zu reden fällt schwer. Voraussetzung ist, dass man die Perspektive nicht von innerhalb der Gemeinde hat sondern von außerhalb. Die Perspektive macht viel aus.

Warum tun sich manche BürgermeisterInnen so schwer offen über die Möglichkeiten von Zusammenlegungen zu debattieren und der Einladung der Landeschefs damit zu folgen? Ich habe den Eindruck, es wird fast reflexartig oder in einer Art Panik überreagiert. Warum wird die Bevölkerung gleich befragt ohne vorher ernst mit ihr eine Debatte zu beginnen? Will man sich die eingehende Debatte auf diesem Weg sparen.  Eine Debatte die umfassend und als Start eines Prozesses gedacht ist und nicht als eine Art Bürgerinformationsabend abgeleistet wird, ist gemeint.

Zum Bürgermeisterverständnis stellen sich mir auch Fragen. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass Bürgermeister, die gleichzeitig beruflich Gemeindesekretäre sind, ein enormes Fachwissen an den Tag legen. Ihnen gelingt es vorzüglich sich innerhalb der gesetzlichen Möglichkeiten zum Wohle der Gemeinde zu bewegen. Ein großer Vorteil für die Bevölkerung der jeweiligen meist kleineren Gemeinde ist dies zweifelsfrei. Größere Gemeinden erreichen diese Professionalität zB durch mehr professionelle Gemeindemitarbeiter, die für spezielle Bereiche zu Spezialisten werden.Ist diese Professionalität aber auch ein Vorteil für die umliegenden Gemeindenachbarn, für das Land? Die rühmlichen Behauptungen, bei den regelmäßigen Verhandlungen über die Höhe der Bedarfszuweisungen, den beiden Gemeindereferenten von Rot und Schwarz, das äußerste herausverhandelt zu haben, führen doch auch dazu, dass andere BürgermeisterInnen, vorzugsweise von kleineren Gemeinden, die nicht so viel Zeit und Aufwand mit der Gemeindepolitik betreiben können, benachteiligt werden, denn das Geld, das zur Verteilung kommt ist ja begrenzt. Auch das ist eine Betrachtungsweise.

Ich bin überzeugt, dass all unsere BürgermeisterInnen nur das Beste für unsere BürgerInnen wollen. Manche BürgermeisterInnen haben aber sicher einen inneren Gewissenskonflikt auszutragen. Gemeindezusammenlegungen könnten ja auch den Jobverlust als BürgermeisterIn bedeuten. Noch schwieriger wird es, wenn der Bürgermeister gleichzeitig Gemeindesekretär ist. Aber dieser innere Konflikt ist lösbar, in dem Augenblick wo das Bürgerinteresse über dem eigenen privaten Interesse steht, zumindest sagt das die Theorie. Wie sehen Sie das?

Der Bezirk Hartberg rangiert an vorletzter Stelle, was die Steuerkraft Kopfquote angeht. Einerseits fehlen Betriebe die Steuern entrichten. Einige Bürgermeister ziehen voraus mit beherzten Projekten und stampfen Gewerbegebiete aus dem Boden, was sehr optimistisch stimmt. Jede Gemeinde kann das nicht machen, weil auch die Rahmenbedingungen dazu nicht vorhanden sind. Größere Gemeinden könnten hier auch ausgleichend wirken. Die Menschen sind vernetzt und bewegen sich gemeindeübergreifend. Warum ist es dann so schwierig auch die Einheiten gleich größer zu machen und die Gemeidegrenzen defakto und in den Köpfen abzubauen?

Mein Haus, meine Wohnung und deren Umgebung, die Nachbarn, die Freizeitmöglichkeiten, all das, was manche mit Heimat oder mit zu Hause im weiteren Sinn bezeichnen, hört das hinter den Gemeindegrenzen auf? Hat ein Hausbesitzer an einer Gemeindegrenze das Gefühl hinter dem Bach, da ist eine andere Welt? Mit nichten, die Grenzen sind nur im Kopf. Warum sollten wir dann nicht diese Grenzen abreißen um flexibler in der Verwaltung werden zu können, um auch Geld sparen zu können. Geld für das es Einsatzmöglichkeiten genug gibt.

Andererseits geht es bei den Steuereinnahmen der Gemeinden darum, aus dem Steuertopf von Bund und Land möglichst viele Anteile zu erhalten. Auf diese sog. Gemeinde Ertragsanteile besteht ein Rechtsanspruch für die Gemeinden. Ein Grazer ist, umgerechnet auf die Steuermittel die die Stadt bekommt um einiges mehr “Wert” als ein Einwohner aus dem Bezirk Hartberg. Das ist so und wird seine Gründe haben. Kleine Gemeinden erhalten “Verstärkungsmittel” wie der heutigen Kleinen Zeitung Regionalteil Hartbergerland zu entnehmen  ist (25.11.2011). Die würden bei einer Zusammenlegung wegfallen, es sei denn, die Gemeindegröße würde 10.000 überschreiten. Der Bezirk hat rund 67000 Einwohner. Da würden sich 6 Gemeinden jenseits der 10.000 Einwohner Grenze ausgehen. Klingt doch gut, oder?

Das wären: einmal das Joglland, einmal der Raum um Friedberg, Pinggau bis nach Grafendorf, dann Hartberg plus umliegende Gemeinden, dann noch von Neudau über Bad Waltersdorf bis zur Ökoregion und dann noch das Pöllauertal inklusive das Herzland um Stubenberg. Hoppala, das sind ja sogar nur 5 Gemeinden. Manche denken auch an die ehemaligen Gerichtsbezirke als Gemeinden. Dann wären es gar nur mehr 4 Gemeinden.

Eine Organisation kann ihr Kapital (nicht nur das monitäre) verspielen. Der EV ist auf dem Weg dorthin. Als Gründer der Heiltherme bekannt geworden, kann er seine verkrustete Struktur der Vereinsform mit einem 9 köpfigen Vorstand nicht ablegen. Zudem ist er personell verweist und damit ein Spielball der Politik geworden.

Persönlich tragisch aber politisch unsensibel werden Aufträge an ehemalige politische Funktionäre vergeben. Es ist eine Alltagstheorie zu glauben, dass Politik und Wirtschaft in den Entscheidungen untrennbar sind.

Nachdenkend über die vergangenen Wochen und die politischen Geschehnisse kommt mir folgende Metaffa in den Sinn: Die Gesellschaft und die Politik ist wie ein Lavastrom. Unter großem Druck und mit großer Hitze und mit Feuer werden die Wünsche und Bedürfnisse der Gesellschaft aus dem Erdinneren geboren. Sie brechen aus schwarzen Lavakrusten hervor, hell und kraftvoll. Kaum sind sie an der Oberfläche, kühlen sie ab und bilden erst graue, dann schwarze immer härter werdende Krusten. Dieses Korsett versucht ständig die flüssige Lava zu bändigen, zu begrenzen, zu leiten, zu verschließen. Die Kruste wird dicker und kälter und damit alltagstauglich. Auf ihr beginnen Pflanzen zu wachsen, unsere Gesellschaft die blüht und gedeiht, manchmal auch verdorrt und von Unkraut durchsetzt ist. Von Zeit zu Zeit wird der Druck der Menschen wieder größer Veränderungen vorzunehmen. Meist viel zu spät reagiert die Politik, die die feine Kruste darstellt und gibt die Wege frei. Neues Feuer wird frei um gleich wieder eingegrenzt zu werden.

Diese Metaffa hat für mich etwas sehr positives und optimistisches an sich. Die Gesellschaft ist die Triebkraft. Die Politik lenkt, ist und bleibt aber nur Werkzeug.