ZisserF

Nur Visionen bringen die Menschen voran.

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Gem Einde

Erstellt von ZisserF am Mittwoch 9. November 2011

Wir wissen, was Landespolitiker zum Thema Gemeindezusammenführung (Gemeindezusammenlegungen… was auch immer) zu sagen haben. Wir wissen, was die Mehrheit der BürgermeisterInnen dazu sagt. Wir wissen nicht, was die Bürger dazu sagen. Die werden nicht wirklich in den Prozess der Meinungsbildung miteinbezogen. Bürgerbeteiligungen, regionale Medien und Entwicklungsprozesse werden von der Politik mehrheitlich weitgehend gemieden – auch ein Grund für den Vertrauensverlust der Bürger in die Politiker. Die Bevölkerung abstimmen zu lassen ist grundsätzlich in Ordnung aber worüber? Braucht es nicht eine Thematisierung, ein auf den Tisch legen von Argumenten, ein gemeinsam in die Zukunft blicken? Im Idealfall können so Lösungen  gemeinsam mit der Bevölkerung erarbeitet werden. Kein Bürgermeister bräuchte sich zu fürchten auch nur eine Stimme zu verlieren, wenn er gemeinsam mit der Bevölkerung an diesem Thema arbeiten würde, aber nein, die Verantwortlichen scheinen die Bürger wie das sprichwörtliche Wasser der Teufel, zu fürchten.

Zugegeben, Übung im Durchführen von Bürgerbeteiligungsprozessen haben die meisten Lokalpolitiker nicht. Es wäre mit viel Arbeit, mit Ausdauer, mit inhaltlicher Beschäftigung über lange Zeiträume verbunden. Das kann man den Politikern nicht auch noch aufhalsen, heißt es oft. Ist die gemeinsame Erarbeitung von gesellschaftlichen Lösungen nicht ureigenste Aufgabe der Politiker?

Dabei brauchen Bürgermeister diese Beteiligungsprozesse ja gar nicht selbst machen.  Man kann sich von Firmen Fachleute zukaufen, die die Moderation, Planung und Durchführung dieser Prozesse machen. Man kann auch eigene personelle Kapazitäten dazu – am Besten in Vereinsform, das ist die mit Abstand billigste Form – aufbauen, so geschehen mit dem Entwicklungsförderungsverband in Hartberg. Alles also keine Gründe die Bevölkerung nicht einzubeziehen.

Einzelne Bürgermeister, deren Gemeinderäte und auch Gemeindemitarbeiter fürchten um ihre Einkünfte. Das glaube, wer wolle. Bürgermeister und Gemeindevorstände verlieren Macht und Einfluss. Ob das nicht ein Grund für manche Zusammenlegungsblockade ist, da bin ich mir nicht mehr so sicher.

Es geht ums Geld und es geht ums Wohlfühlen der Bürger. Gibt es wirklich keine finanziellen und personellen Einsparungspotenziale, wenn die kleinsten Gemeinden 5000 statt 200 Bürger haben, wenn es statt 6 Feuerwehren in einer einzigen Gemeinde nur mehr eine gibt, wenn zwei Gemeindezentren weniger als 1 km Luftlinie voneinander entfernt sind? Die Milchmädchenrechnung und das Gefühl der Bürger sagt: Ja, es gibt Einsparpotenziale.

Hängt das Wohlfühlen von Bürgern von der Gemeindegröße ab? Fühlen sich Bürger von größeren Gemeinden weniger wohl, als solche kleinerer Gemeinden oder umgekehrt? Sind Entfernungen von 15 km anstatt von 5 Kilometern zum Gemeindeamt eine unüberwindliche Hürde. Ja, sie sind eine Hürde aber nur im Kopf der Menschen, vor allem dann, wenn plakativ argumentiert wird und nicht diskutiert und erarbeitet wird. Nicht die Barrikaden in den Köpfen der BürgermeisterInnen müssen abgebaut werden, sondern die in den Köpfen der Bevölkerung. Mit Barrikade meine ich das Verbot offen und ehrlich über Gemeindezusammenlegungen zu reden.

Es geht um viel. Nicht für unsere Generation. Wenn zusammengelegte Gemeinden zusammenwachsen, dann dauert das Jahrzehnte. Es geht um viel, nicht für unsere Generation, sondern für die kommenden Generationen. Wir haben es in der Hand, unsere Gesellschaft zu formen und die Art und Weise des Zusammenlebens zu gestalten. Das kann aber nur gemeinsam mit den Bürgern geschehen. Wir sind es zukünftigen Generationen schuldig.

 

Zugegeben: Ich bin ein glühender Verfechter von Gemeindezusammenlegungen.