ZisserF

Nur Visionen bringen die Menschen voran.

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Ahoi Piraten!

Erstellt von ZisserF am Montag 10. Oktober 2011

Eine Piratenpartei, wie die in Berlin soeben ins Stadtparlament eingezogene, war nur eine Frage der Zeit. Wenn Systeme beginnen sich im Sand einzugraben, wenn sie immer weniger in der Lage sind, notwendige Reformschritte zu tun, dann entsteht meist unverhofft etwas ganz Neues. Die jüngsten Proteste von Kritikern des Kapitalismus vor der Wallstreet in New York sind auch der Beginn von etwas Neuem, das in Etwas enden könnte, was wir uns noch nicht vorstellen können.
Die Piratenpartei bricht die Kruste der bisherigen Parteienlandschaft auf und läßt frische Luft herein. Die Bürger spüren, dass damit der eiserne Harnisch des verkorksten politischen Establishments aufgebrochen werden kann. Die Inhalte sind dabei zu Beginn gar nicht so wichtig. Die Tatsache allein, eine neue Betätigungswiese für WählerInnen zu sein, reizt viele Bürger. Es ist eine Mischung aus Protest und letzter Anstrengung, doch noch etwas als WählerIn verändern zu können. Auch ob die Piraten das halten, was sie versprechen oder eben noch gar nicht einmal versprechen, ist offen. Der Weg für diese neue Art der demokratischen Bewegung scheint geebnet zu sein.
Themen, wie die Gemeindezusammenlegungen in der Steiermark würden sich auch gut eignen, um von einer Piratenpartei aufgegriffen zu werden. Täglich schreien Politiker und Wissenschaftler mit erhobenem Zeigefinger auf die Bürger nieder: ihr verprasst zuviel, ihr seid zu teuer, ihr müsst sparen, ihr müsst der Wirtschaft mehr Einfluss geben. In regelmäßigen Abständen nach Wahlen werden dann Pensionsalterserhöhungen, Familienbeihilfenkürzungen, Selbstbehaltssteigerungen, Erbschaftssteuerabschaffungen und “Minireförmchen” auch noch als große Würfe dargestellt. Wundert es uns dann, dass der Bürger nur mehr zerknirscht schweigt. Schreien ist sinnlos, Widerstehen zwecklos, Fügen die einzige Alternative. Die Bürger werden zu Druckkochtöpfen die ihren Frust nur mehr nach Innen richten. Eine explosive Situation.

Zurück zu den Gemeindezusammenlegungen. Oberösterreich hat in den 50iger Jahren eine große Gemeindezusammenlegungsoffensive durchgeführt und hat seither, verglichen mit uns Steirern, viel weniger und dafür größere Gemeinden. Das Land Oberösterreich steht wirtschaftlich und finanziell sehr gut da. Es gibt Politiker die behaupten, dass Gemeindezusammenlegungen keine finanziellen Vorteile brächten. Wenn mit dieser Einstellung an den Versuch der Zusammenführung herangegangen wird, dann mag das sogar stimmen. Es ist schon klar, dass in der Umstellungsphase – und die kann durchaus ein Jahrzehnt dauern – es im Gebälk knirschen wird. Gemeindemandatare und Bürgermeister werden Machtkämpfe ausfechten, die Überschüsse der einen Gemeinde werden mit den Defiziten der anderen Gemeinde ausgeglichen werden müssen. Gemeindemitarbeiter werden auf die Barrikaden klettern, weil jetzt plötzlich mit geringerem Personalstand die gleiche Leistung erbracht werden wird. So funktioniert Effizienzsteigerung nun einmal.

Ich glaube, dass nicht die Bürgermeister von der Sinnhaftigkeit von größeren Gemeinde- Einheiten überzeugt werden müssen. Es sind die Bürger die gewonnen werden müssen. Die Bürger haben ein Gespür dafür, was in Zeiten knapper Finanzen zu tun ist. Die Regierenden sind gut beraten durch Information, Diskussion, Beteiligung und Kooperation mit den Bürgern das Projekt Gemeindezusammenlegungen anzupacken. Zugegeben die geeigneten Medien und Instrumente haben zumindest die Hartberger Politiker ja in den letzten Jahren erfolgreich “versenkt”. Habt Mut, ihr Kapitäne unserer Gemeinde Schlachtschiffe. Redet mit den Bürgern, arbeitet mit Ihnen oder seid auf der Hut vor den Piraten, die schon in den versteckten Buchten der Demokratie lauern und bereit sind zuzuschlagen. Ahoi!